Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Gemeinde Konradsreuth  |  E-Mail: gemeinde@konradsreuth.de  |  Online: http://www.konradsreuth.de

Winterdienst der Gemeinde Konradsreuth

Räum- und Streupflicht der Gemeinde, der Anlieger und Bereitstellung von Streugut.
Schneeflocke

Gz.Nr. 131/1 und 631/10 – SG 3

Winterdienst der Gemeinde Konradsreuth

 

B E K A N N T M A C H U N G:

1. Räum- und Streupflicht der Gemeinde

 

Nach Art. 51 Abs. 1 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) haben die Gemeinden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung innerhalb der geschlossenen Ortslage nach ihrer Leistungsfähigkeit die öffentlichen Straßen von Schnee zu räumen und alle gefährlichen Fahrbahnstellen, die Fußgängerüberwege und die Gehbahnen bei Glätte zu streuen, wenn das dringend erforderlich ist und nicht Dritte aufgrund sonstiger Rechtsvorschriften (insbesondere der Verkehrssicherungspflicht) hierzu verpflichtet sind. Die Gemeinden sind verpflichtet, das Streuen an gefährlichen Fahrbahnstellen und Fußgängerüberwegen bei Glätte allgemein als eigene Aufgabe zu übernehmen, wenn ihnen dies zumutbar ist (Art. 51 Abs. 2 BayStrWG).

 

Die Gemeinde Konradsreuth wird auch weiterhin im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit und unter Beachtung der Zumutbarkeit die Gemeindestraßen (Gemeindeverbindungsstraßen und Ortsstraßen), soweit erforderlich, von Schnee räumen und bei Glätte streuen. Die Räum- und Streupflicht der Gemeinde erstreckt sich nur bedingt auf die ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege in ihrer Baulast. Für die nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege besteht für die Gemeinde keine Räum- und Streupflicht; diese Feldwege sind, wenn es die Verkehrssicherungspflicht erfordert, von den Beteiligten im Sinne von Art. 54 Abs. 1 BayStrWG (Anlieger) zu räumen und zu streuen. Auch wenn über nicht ausgebaute öffentliche Feld- und Waldwege Einzelanwesen erschlossen werden, besteht für die Gemeinde keine Verpflichtung zum Winterdienst; dies gilt umso mehr auch für Privatwege zu Einzelanwesen.

 

Die Gemeinde nimmt ihre Winterdienstverpflichtungen wieder ganz überwiegend in Eigenregie, also durch den Gemeindebauhof, wahr. Lediglich für die Ortsstraßen in Föhrenreuth und Pretschenreuth sowie für die Gemeindeverbindungsstraßen von Schödelshöhe nach Föhrenreuth, von Föhrenreuth nach Pretschenreuth, von Pretschenreuth bis zur Bundesstraße 15 und von Schödelshöhe nach Walburgisreuth, wird wiederum die Firma Rettner, Föhrenreuth, den Winterdienst durchführen. Die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Ahornberg und Almbranz wird bei Bedarf von der Stadt Helmbrechts mitgeräumt.

 

2. Räum- und Streupflicht der Anlieger

 

Siehe gesonderte Bekanntmachung vom 19.11.2018.

 

3. Bereitstellung von Streugut

 

Die Gemeinde stellt seit Jahren im Bereich von gefährlichen Fahrbahnstellen grundsätzlich Streugut zur Verfügung. Dieses Streugut wird in erster Linie für die Fahrbahnen bereitgehalten, wenn beispielsweise Streufahrzeuge leer sind oder bei erheblicher Glätte nicht gleich zum Einsatz kommen. Die Entnahme des Streugutes ist ferner auch für das Streuen der Gehsteige und Gehbahnen gedacht. An den Streugutkästen können sich die Bürger zwar bedienen, haben aber keinen Anspruch auf die Bereitstellung des Streugutes. In den zurückliegenden Jahren wurden einzelne Streugutkästen von Anliegern rasch geleert, um damit die eigenen Grundstücke zu streuen. Diese Streugutentnahme ist nicht vorgesehen und im Grunde unzulässig.

 

Falls Streugutkästen leer sind, werden die Anwohner gebeten, die Gemeindeverwaltung telefonisch zu benachrichtigen. Leere Streugutkästen entbinden jedoch nicht die Grundstückseigentümer bzw. Winterdienstpflichtigen, das benötigte Streugut für die Gehsteige und Gehbahnen grundsätzlich selbst bereitzuhalten.

 

Bei etwaigen Rückfragen erteilt die Gemeindeverwaltung – Herr Hübner, Tel.Nr. 09292 / 95 99 18 - gerne Auskunft.

 

Konradsreuth, den 20.11.2018
Gemeinde Konradsreuth

 

(Siegel)

 

Döhla
1. Bürgermeister

drucken nach oben